ICE-Interimsdirektor tritt inmitten verschärfter Kontrolle zurück

In dieser modernen Erscheinung der bürokratischen Maschine, wie sie in der US-Einwanderungsbehörde zum Ausdruck kommt, erkenne ich die kalte Rationalität des Verwaltungsstaates, der ich in meinen Schriften als unvermeidliches Produkt der kapitalistischen Moderne beschrieben habe. Die Verschärfung der Kontrollen und Abschiebungen repräsentiert die Entzauberung der Welt, wo menschliche Schicksale zu bloßen Akten und Zahlen werden, getrieben von der Logik der Effizienz und der Herrschaft der Experten. Doch in diesem Apparat liegt auch die Gefahr der Entmenschlichung, wie ich sie in der 'Protestantischen Ethik' andeutete, wo der Zweck die Mittel heiligt und individuelle Freiheit unter der Disziplin des Systems leidet. Der Rücktritt des Direktors offenbart die Spannung zwischen politischer Verantwortung und der unpersönlichen Bürokratie, die letztlich die demokratische Legitimität untergräbt, indem sie die ethische Kontrolle einbüßt.

Dieser Rücktritt inmitten der brutalen Einwanderungspolitik der USA ist ein weiteres Symptom des kapitalistischen Staates, der, wie ich in 'Das Kapital' analysierte, die Arbeiterklasse und die Unterdrückten als bedrohbaren Überschuss behandelt. Die Massenabschiebungen und Haftbedingungen dienen der Bourgeoisie, um die Lohnarbeit zu disziplinieren und den Profit zu sichern, indem sie die prekäre Lage der Migranten ausbeutet. Es ist der Klassenkampf in neuem Gewand, wo der Staat als Instrument der Herrschenden die Menschheit spaltet, um die Akkumulation zu fördern. Würde ich heute Zeuge, würde ich rufen: Die Proletarier aller Länder vereinigt euch! Denn solange der Kapitalismus die Grenzen als Werkzeug der Unterdrückung nutzt, wird der Konflikt zwischen Ausgebeuteten und Ausbeutern weiteres Leid säen, bis die Dialektik der Geschichte zur Revolution führt.

Bei der Betrachtung dieses Rücktritts angesichts der unmenschlichen Einwanderungspolitiken muss ich an den kategorischen Imperativ erinnern, der in meiner 'Kritik der praktischen Vernunft' die Pflicht betont, die Menschheit in jeder Person als Zweck an sich zu behandeln. Die aggressiven Abschiebungen und Familientrennungen verletzen das moralische Gesetz, indem sie Individuen als bloße Mittel der Staatsmacht instrumentalisiert, was eine Verletzung der Autonomie und der universellen Menschenwürde darstellt. Der Direktor, in seinem Amt gefangen, spiegelt die Schwäche der Vernunft in der Politik wider, wo Pflicht und Neigung kollidieren. Nur durch eine kosmopolitische Ordnung, wie ich sie in 'Zum ewigen Frieden' entworfen habe, könnte solches Leid gemildert werden, indem Staaten sich der moralischen Vernunft unterordnen und das Recht auf Gastfreundschaft wahren.

In diesem Schauspiel der US-Einwanderungspolitik, mit ihrem Rücktritt und den begleitenden Konflikten, erblicke ich die alte Spannung zwischen der polis und den Fremden, wie ich sie in der 'Politik' beschrieb. Der Staat muss Gerechtigkeit wahren, doch hier wird sie durch übermäßige Zwangsmaßnahmen verzerrt, was die Tugend der Mäßigung verletzt. Die Abschiebungen trennen Bürger von ihrem Gemeinwohl und ignorieren, dass der Mensch ein zoon politikon ist, das in Harmonie leben sollte. Wäre ich Zeuge, würde ich mahnen: Die Gesetze müssen dem höheren Gut der Ethik dienen, nicht der bloßen Sicherheit, denn wahre Polis basiert auf der goldenen Mitte zwischen Schutz und Menschlichkeit, um das Gemeinwohl zu fördern und Barbarei zu vermeiden.

Dieser Rücktritt inmitten der strengen Einwanderungskontrollen in den USA erinnert mich an meine Lehren im 'Zweiten Traktat über die Regierung', wo ich das Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum als unveräußerlich erklärte, das der Staat schützen muss, nicht zerstören. Die Abschiebungen und Haftbedingungen stellen eine Verletzung des Gesellschaftsvertrags dar, indem sie Individuen ohne gerechte Ursache ihrer natürlichen Rechte berauben, was den Tyrannen widerspiegelt, gegen den das Volk sich auflehnen darf. In dieser Polarisierung sehe ich die Gefahr, dass die Regierung die Konsensbasis verliert, wie ich es befürchtete. Nur durch eine vernünftige Balance von Autorität und Freiheit, gegründet auf dem Naturrecht, könnte solches Unrecht gemildert werden, damit die Gesellschaft ihre wahre Bestimmung erlangt.